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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der SONIDOA - Art-of-Music GbR, Inh. Arnd Blömeke, Lehmbecker Pfad 62 , D-45770 Marl Wichtiger Hinweis, die veröffentlichten Preise sind unverbindliche Preisempfehlung der Hersteller, die Firma Art-of-Music übernimmt hierfür keinerlei Gewährleistung für die Richtigkeit. Irrtümer und Fehler bei der Übertragung sind daher möglich. Um ein verbindliches und individuelles Angebot zu erhalten bittet die Firma, Art-of-Music, daher um Kontaktaufnahme per E-Mail oder per Telefon.
1. Allgemeines Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote der SONIDOA. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. SONIDOA ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen (gesetzlichen) Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. Der Käufer erkennt mit Zahlung, spätestens mit Entgegennahme der Ware, diese Bedingungen als vereinbart an. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang.
2. Angebote Alle unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Veränderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Sonderangebote gelten nur, solange der Vorrat reicht.
3. Lieferung und Prüfung Die Liefer- und Zahlungsbedingungen von SONIDOA sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Die Lieferung an den Kunden erfolgt unfrei zuzüglich Versandkosten. Individuelle Vertragsabreden gehen vor.
Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige, von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt, unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als drei Monate überschritten ist. Die Lieferpflicht von SONIDOA ruht für den Fall, dass der Kunde mit einer Verbindlichkeit gegenüber SONIDOA im Rückstand ist. Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug auszugleichen. Bei Zahlungsverzug stehen SONIDOA Zinsen in gesetzlicher Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basisdiskontsatz der europäischen Zentralbank per anno zu. Das Recht der SONIDOA zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt hiervon unberührt. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben jedoch die Möglichkeit, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen. SONIDOA behält sich das Recht vor, Zahlungen des Kunden zunächst auf ältere Verbindlichkeiten, Kosten und Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung des Kunden anzurechnen.
4. Berechnungen Die Preise beziehen sich auf die jeweils in den Katalogen, Anzeigen und Angeboten abgebildeten und beschriebenen Produkte, Irrtümer und Druckfehler vorbehalten. SONIDOA bleibt es vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversandformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Versandkosten für Lieferungen in das Ausland werden separat für jede Lieferung berechnet. Bei Bestellung aus dem Ausland ist eine Lieferung nur gegen Vorkasse möglich. Etwaige Kosten für den Geldtransfer hat der Kunde zu tragen. Der Kunde hat für die ordnungsgemäße Abwicklung der Einfuhr der Ware in sein Land eigenverantwortlich Sorge zu tragen. Er trägt hierfür auch alle Kosten, Abgaben, Gebühren und Zölle.
5. Schadensersatz SONIDOA haftet unabhängig vom Rechtsgrund für die von SONIDOA und seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden und für Schäden, die durch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften verursacht worden sind. Eine zugesicherte Eigenschaft liegt nur dann vor, wenn SONIDOA diese ausdrücklich schriftlich als "zugesichert" bezeichnet.
6. Gewährleistung SONIDOA gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Material und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften besitzt. Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Zusätzlich gelten die Garantiezusagen der Hersteller. Im Falle der Reklamation hat der Kunde den reklamierten Artikel zusammen mit einer Kopie der Rechnung an SONIDOA einzuschicken. Im Falle einer berechtigten Reklamation trägt die Kosten hierfür SONIDOA. Verbrauchsmaterialien unterliegen nicht den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften und sind daher von der hier angegebenen Haftung ausgeschlossen. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß und Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert oder Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt. Darüber hinaus ist die Gewährleistung ausgeschlossen, soweit Mängel bzw. Schäden auf unsachgemäßen Gebrauch und Bedienungsfehler seitens des Kunden zurückzuführen sind. Ebenso führt Feuchtigkeit jeglicher Art, der Betrieb mit einer falschen Stromart oder -spannung sowie der Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, zum Ausschluss der Gewährleistung. Soweit diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind, besteht die gesetzliche Gewährleistung selbstverständlich weiter. SONIDOA hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf zweimalige kostenlose Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung. Werden Mängel nicht innerhalb angemessener Frist behoben, stehen dem Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
7. Datenschutz Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht SONIDOA seine Kunden darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels automatischer Datenverarbeitung gemäß § 33 BDSG erfolgt, somit gespeichert und verarbeitet werden. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Datenverarbeitung durch SONIDOA, soweit diese im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendige Daten sind. Der Kunde ist auch damit einverstanden, dass SONIDOA die erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke von SONIDOA verwendet. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
8. Widerrufsrecht (gemäß § 355 ff. BGB, § 312 ff. BGB) Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm bei Verträgen, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden (z.B. Telefon, Telefax etc.) ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware oder Teillieferung beim Kunden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und sollte entweder schriftlich per Brief oder Fax oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt das rechtzeitige Absenden des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware an SONIDOA. Nach Eingang des Widerrufs bzw. der Rücksendung erstattet SONIDOA den Warenwert. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zurückzusenden. SONIDOA übernimmt im Falle des Widerrufs die Kosten der Warenrücksendung, soweit der Warenwert EUR 40,- übersteigt, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware (§ 357 BGB). Im Fall des Widerrufs wird SONIDOA vom Kunden Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung geltend machen (§ 357 Abs. 3 BGB). Der Kunde sollte die Ware daher zur Vermeidung des Wertersatzes nicht in Gebrauch nehmen. Dies gilt nicht, soweit die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher und besteht nicht - bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden - bei Versteigerungen (§ 156 BGB). Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" im Online-Shop eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgibt. Der Kunde erhält daran anschließend eine Bestätigung des Verkäufers per e-Mail an die vom Kunden in der Registrierung angegebene e-Mail-Anschrift. Der Vertrag kommt nicht mit der Bestellbestätigung, sondern mit der Lieferung der Waren zustande.´
9. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum von SONIDOA. Wir weisen darauf hin, dass die Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung weder verpfändet noch übereignet werden darf. Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum von SONIDOA während des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Für den Fall, dass der Kunde Vollkaufmann ist, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert. SONIDOA erwirbt in diesem Falle Miteigentum in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Ware. Soweit der Kunde die Ware weiterverkauft, tritt er die aus dem Weiterverkauf der Ware entstehenden Forderungen gegen Dritte schon jetzt in Höhe des Rechnungswertes zur Sicherung an SONIDOA ab. Jeglicher Zugriff Dritter, auf die im Eigentum von SONIDOA stehenden Waren und Forderungen sind SONIDOA vom Kunden unverzüglich anzuzeigen. Bei einer Übersicherung der Forderungen von SONIDOA um mehr als 15 % wird SONIDOA Sicherheiten nach eigener Wahl freigeben, soweit der Kunde dies verlangen sollte.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand Für Vollkaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Marl/ Kreis Recklinghausen. Das gleiche gilt für Scheckklagen von SONIDOA oder für den Fall, dass der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Für alle anderen Kunden ist der Gerichtsstand der Wohnsitz des Kunden.
11. Sonstiges Es gilt deutsches Recht als vereinbart. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die anderen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die der Interessenlage und Bedeutung möglichst nahe kommt.
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